Hauptausschuss - 12.02.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 12.02.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Sitzungssaal
- Ort:
- Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (19:00 - 20:12 Uhr) | |||||
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zur Kenntnis genommen
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zur Kenntnis genommen
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ungeändert beschlossen
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Genehmigung für die Parteien zur Aufstellung von Wahlplakaten für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018
-Antrag der FDP-Fraktion-
Beratungsverlauf: Herr Krügel erläutert, dass die Genehmigung zur Plakatierung eine Aufgabe nach Weisung ist und somit die Entscheidung dem Bürgermeister unterliegt. Frau Fischer-Neumann schließt sich der Aufassung von Herrn Werner an, dass der von der FDP formulierte Beschlussvorschlag als Anregung für weitere Genehmigungen anzusehen ist. Herr Krügel sagt zu, die breits erteilten Genehmigungen zur Plakatierung im Zuge der anstehenden Wahlen neu bzw. angepasst auszustellen.
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zur Kenntnis genommen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Nichtöffentlicher Teil (19:00 - 20:12 Uhr) | |||||