Hauptausschuss - 12.03.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 12.03.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Sitzungssaal
- Ort:
- Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (19:00 - 19:38 Uhr) | |||||
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zur Kenntnis genommen
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zur Kenntnis genommen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Tornesch (Straßenbaubeitragssatzung) vom 29. Mai 2002
Beschluss: 2. Der Bürgermeister wird gebeten, die Satzung auszufertigen und bekannt zu machen.
Beratungsverlauf:
Herr Krügel führt in die Thematik ein. Herr Quast fragt nach den Auswahlkriterien bei der Entscheidungsfindung, welche Straße welche Zuordnung erhält. Herr Kopper erläutert das Verfahren in Tornesch und weist ausdrücklich daraufhin, dass sich in einem Klageverfahren die Rechtssprechung anders orientieren kann. Dies zeigen diverse bereits gefällte Gerichtsurteile und Kommentare. Herr Krügel erklärt, dass der Aalkamp eine Haupterschließungsstraße ist, da er die Verlängerung des Kleinen Moorwegs darstellt. Es gibt keine Übersicht der Straßen, die bereits hergestellt oder ausgebaut wurden.
Ratsfrau Plambeck sowie Ratsherr Fäcke kehren nach der Beschlussfassung um 19.21 Uhr in den Sitzungssaal zurück.
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ungeändert beschlossen
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Nichtöffentlicher Teil (19:00 - 19:38 Uhr) | |||||