05.03.2018 - 10 B-Plan 97 "Baumschulenweg...

Beschluss:
 

1. Für das Gebiet nordöstlich des Baumschulenweges in einer Tiefe von ca. 30 bis ca. 190 m, südöstlich der Ahrenloher Str. in einer Tiefe von ca. 38 m und südwestlich des Baumschulenweges in einer Tiefe von ca. 25 m wird der Bebauungsplan Nr. 97 „Baumschulenweg“ der Stadt Tornesch - entsprechend dem beigefügten Plan - aufgestellt. Planungsziele sind das Schaffen der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bereitstellung von Wohnbauflächen (allgemeine Wohngebiete) und Bauflächen gemischter Nutzung (Urbanes Gebiet und Mischgebiet) sowie von öffentlichen Grünflächen.

2. Der Vorentwurf der Planung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.1 Satz 2 BauGB).

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs.1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs.1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Abendveranstaltung durchgeführt werden.

Beratungsverlauf:
Herr Tams erläutert anhand des Entwurfs die Planzeichnung, welche in der Vorlage als Anlage beigefügt ist. Er merkt an, dass im Auslegungsbeschluss auch Ergebnisse des Investorenauswahlverfahrens mit einfließen werden.

Herr Stümer weist darauf hin, dass die CDU dem nicht zustimmen wird sowie die FDP aufgrund der Durchfahrt. Herr Böhmke weist auf den Ausdruck hin, dass in dem Entwurf von einer Verkehrsberuhigten Zone gesprochen wird und im Text zu dem Investorenauswahlverfahren wird von einer Einbahnstraße gesprochen.

Herr Mörker wirft ein, dass die SPD dem zustimmt.