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Auszug - Aufhebung des Zweckverbandes Altenzentrum Kummerfeld  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 12.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch
VO/18/045 Aufhebung des Zweckverbandes Altenzentrum Kummerfeld
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:1. Roland Krügel
2. Verena Fischer-Neumann
Federführend:Büro des Bürgermeisters Bearbeiter/-in: Ries, Inga
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:
Herr Krügel erläutert - ergänzend zu der Vorlage – die Historie des Zweckverbandes Altenzentrum Kummerfeld. Er geht auf die finanziellen „Risiken“, die sich aus der Aufhebung des Vertrages ergeben könnten, ein.

 


Beschluss:
Die Ratsversammlung stimmt dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Aufhebung des Zweckverbandes Altenzentrum Kummerfeld zum nächstmöglichen Termin zu und ermächtigt den Bürgermeister, diesen Vertrag zu unterzeichnen.

 

Die Ratsversammlung stimmt zugleich Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages zu, die die Kommunalaufsichtsbehörde verlangt, und ermächtigt den Bürgermeister, einen entsprechend geänderten oder ergänzten Vertrag zu unterzeichnen. Dies gilt nicht für wesentliche Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, die dessen Grundzüge berühren, insbesondere die Verteilung des Vermögens des Zweckverbandes an die Verbandsmitglieder.  ,

 


 

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen