Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
ALLRIS - Auszug

20.03.2018 - 12 Aufhebung des Zweckverbandes Altenzentrum Kumme...

Reduzieren

Beschluss:

Die Ratsversammlung stimmt dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Aufhebung des Zweckverbandes Altenzentrum Kummerfeld zum nächstmöglichen Termin zu und ermächtigt den Bürgermeister, diesen Vertrag zu unterzeichnen.

 

Die Ratsversammlung stimmt zugleich Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages zu, die die Kommunalaufsichtsbehörde verlangt, und ermächtigt den Bürgermeister, einen entsprechend geänderten oder ergänzten Vertrag zu unterzeichnen. Dies gilt nicht für wesentliche Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, die dessen Grundzüge berühren, insbesondere die Verteilung des Vermögens des Zweckverbandes an die Verbandsmitglieder.  ,

 

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

22 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen


 

 

Reduzieren

Beratungsverlauf:

Lange nach Verkauf des Altenheimes in Kummerfeld soll nunmehr der Verband aufgelöst werden. Die Stadt Tornesch übernimmt die Liquidation. RF Fischer-Neumann bittet um Zustimmung.
 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage