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ALLRIS - Auszug

29.10.2018 - 10 Doppische Haushaltsplanung 201...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss den Haushaltsentwurf für den Teilhaushalt 4 des Bau- und Planungsamtes als Empfehlung für die Ratsversammlung zu übernehmen.
 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

2 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen


 

 

 

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Beratungsverlauf:

Frau Dohrn möchte wissen, ob es Fragen gibt.

Frau Hahn möchte wissen, warum der Ansatz für die Unterhaltung Geh- und Radwege halbiert wurde.

Frau Röseke teilt mit, dass keine weiteren Maßnahmen, als die genannten geplant sind und sich der Ansatz dadurch reduziert.

 

Weiter möchte Frau Hahn wissen, warum bei 541.785200 Bau Radweg L 107 nur Planungskosten eingestellt wurden.

Herr Goetze äußert, dass man wenn die Maßnahme schneller voran geht auch noch in den Nachtrag gehen kann. Radwege die außerhalb fortgeführt werden unterhält das Land. Insofern muss die Stadt den geplanten Radweg komplett  selbst finanzieren.

 

Frau Hahn fragt nach, warum die Kosten bei 546.785300 so hoch sind.

Herr Goetze berichtet, dass es 2 unterschiedliche Varianten gibt. Im Haushalt wurde die aufwendigere Variante veranschlagt. Der Bau- und Planungsausschuss hat hierrüber noch zu entscheiden.

 

Herr Quast kann die Kosten beim Bauhof bezüglich der Kletterausrüstung und Kletterkurs nicht nachvollziehen und bittet um Erläuterung, da das auch eine Aufgabe wäre, die Fremdvergeben werden könnte.

Herr Goetze berichtet, dass 1 Mitarbeiter bereits diese Qualifikation hat und es hierbei auch um Motivation der Mitarbeiter geht.

Frau Kählert ergänzt, dass die Stadt für die Sicherheit sorgen muss und Firmen zeitlich gebunden sind, es zu Problemen kommen könnte.

Herr Quast erinnert daran, dass die Arbeiten vom Bauhof überprüft werden sollten.

Frau Kählert versichert, dass die Aufgaben vom Bauhof untersucht werden und in einer Übersicht dargestellt werden um diese dann im Finanzausschuss zu besprechen.

 

Herr Jeschke interessiert es, warum das Rathaus einen Trockner und eine Waschmaschine haben sollen.

Herr Goetze erläutert, dass die Wischer und Mops bisher privat gewaschen worden sind und die Kollegin ausscheidet und die Nachfolgerin die Aufgabe nicht so gerne übernehmen möchte. Weiterhin sind mehr Wischflächen im Rathaus entstanden, daher ist es sinnvoll eigene Geräte im Rathaus zu haben, zumal ein Anschluss im Keller für die Geräte vorhanden ist.

 

Herr Radon möchte wissen, warum die Bauunterhaltung beim Pomm 91 immer um die 30.000,- Euro ist.

Herr Goetze führt aus, dass es mit der Erneuerung der Türen zusammenhängt, die immer geschoben worden ist.

 

Herr Böhmke merkt an, dass die Beträge bei Tornesch Am See nicht stimmen.

Hier wird zugesagt, dass eine erneute Überprüfung erfolgt.

 

Frau Hahn stellt den Antrag, dass der See aus dem Haushalt rausgenommen wird, wegen der Haushaltskonsolidierung.

Frau Kählert bittet darum, dass die Planungskosten im Haushalt belassen werden, da eine weitere Planung ansonsten schwierig ist. 

 

Abstimmung über den Antrag den See aus dem Haushaltsplan herauszulösen.

2-Ja -Stimmen   7 Nein-Stimmen    0 Enthaltungen

 

Frau Dohrn teilt mit, dass der Antrag somit abgelehnt ist und über den eigentlichen Beschluss abgestimmt werden kann.

 
 

 

 

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Anlagen zur Vorlage