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ALLRIS - Auszug

13.02.2019 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

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Beratungsverlauf:

Bgl. Mitglied Jens Niederhausen stellt zunächst im Ausschuss klar, dass seine Fraktion den Bau des Sees nicht verhindern will. Im Ausschuss kündigt er einen Fragenkatalog per EMail an die Verwaltung an. Die Beantwortung der Fragen sollen im nächsten Finanzausschuss am 13.03.2019 seitens der Verwaltung erfolgen. Der gestellte Fragenkatalog wird dem Protokoll angehängt.
 

RH Lars Janzen geht bei der Seegestaltung auf die Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro Zumholz&Partner ein. Konkret möchte er von der Verwaltung wissen, wann das Vertragsverhältnis beendet wurde und wann der Ausschuss davon Kenntnis erlangt hat. Des Weiteren möchte er wissen, ob bereits eine Abrechnung erfolgt ist und in welchem Produktkonto diese zu finden ist. Bürgermeisterin Sabine Kählert erklärt, dass die Planungsphasen 1-3 mit dem Planungsbüro bereits abgeschlossen sind und die Schlussrechnung vorliegt. Die Abrechnung erfolgte über das Produktkonto 541130 785200. Durch die gestellte Schlussrechnung ist das Vertragsverhältnis beendet. Die vom Planungsbüro erstellten Unterlagen, werden als Grundlage für die weitere Planung des Sees verwendet. Bgl. Mitglied Jens Niederhausen bittet um Auskunft, ob die Planzahlen daraufhin verändert werden können. Daraufhin antwortet Bürgermeisterin Sabine Kählert, dass nur bei veränderter Beschlussfassung, die Planzahlen angepasst werden können.

 

RH Lars Janzen weist daraufhin, dass aufgrund des nicht mehr existierenden Vertragsverhältnisses, eine vernünftige Planungsgrundlage vorhanden sein muss. Die weitere Planung des Sees ist daher völlig offen. Diesem widerspricht Frau Bürgermeisterin Sabine Kählert. Für Planungsänderungen stehen bereits Haushaltsmittel zur Verfügung. Zunächst ist aber noch kein weiteres Planungsbüro beauftragt worden. Es besteht noch jede Möglichkeit, über die Seegestaltung zu planen und zu entscheiden.

 

 

 

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Anlagen