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ALLRIS - Auszug

13.02.2019 - 9 Haushaltskonsolidierung

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Beratungsverlauf:

Die Ausschussvorsitzende teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass dieser Tagesordnungspunkt ab dem Haushaltsjahr 2019 jedesmal mit auf die Tagesordnung genommen wird. Man sollte diese Möglichkeit nutzen, um Ideen zur Haushaltskonsolidierung einzubringen.

 

Von der Verwaltung will die Ausschussvorsitzende wissen, ob es bereits eine Anpassung der Energiepreise aufgrund des Kubusgutachtens gibt. Dieses wird für März 2019 angestrebt. Zudem weist die Ausschussvorsitzende daraufhin, dass bereits vor Ende des 1. Quartals in den Fachausschüssen über einen Nachtrag gesprochen wird. Zunächst sollte doch versucht werden, sich innerhalb der Bereiche eine Deckung zu suchen. Auch sollte evtl. in den Fachausschüssen über eine Deckelung der freiwillingen Leistungen diskutiert werden.

 

RH Artur Rieck geht auf das Mobilitätskonzept der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ein. Sobald konkrete Maßnahmen vorliegen, sollen die Haushaltsansätze  über einen evtl. aufzustellenden Nachtrag angepasst werden.

 

Bgl. Mitglied Joachim Reetz geht noch einmal auf das geforderte Vertrags-management ein. Die Verwaltung erläuert, dass dieses im Rahmen der DMS-Einführung mit eingepflegt wird. Jeder auslaufende Vertrag wird aktuell genau betrachtet. Jede Veränderung im Vertrag, insbesondere die vorher nachher Kosten, sollen dargestellt werden.

 

Die Ausschussvorsitzende möchte von der Verwaltung wissen, in welchem Produktkonto die 3.600,-- € für die Agenda 21 veranschlagt sind und ob diese nicht eingespart werden können. Von der Verwaltung wird das Produktkonto 561000 529170 genannt. Bürgermeisterin Sabine Kählert ergänzt, dass eine komplette Einsparung der Haushaltsmittel erst im nächsten Haushaltsjahr 2020 erfolgen kann, da für dieses Jahr noch ein Thema abzuarbeiten ist.

 

RH Lars Janzen erinnert nochmals an die Infrastrukturproblematik. Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist eine Priorisierung der Maßnahmen aufzustellen, die zuerst abgearbeitet werden sollten und welche Kosten auf die Stadt Tornesch dabei zukommen. Hierüber ist man sich im Ausschuss einig. Bgl. Mitglied Jens Niederhausen verweist ebenfalls auf die aktuelle Finanzsituation der Stadt Tornesch und dass man das Defizit möglichst in Grenzen halten sollte. Die Gesamtfinanzen sollten im Auge behalten werden. In der jetzigen Situation gibt es der Haushalt nicht her, Wünsche zu äußern. Bürgermeisterin Sabine Kählert macht deutlich, dass 80% der Haushaltsansätze gesetzl. Vorgaben beinhalten und Beschlüsse aus der Vergangenheit noch umgesetzt werden.