26.01.2009 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Ausschusses um 19.30 Uhr und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Herr Radon weist darauf hin, dass er die Sitzungsunterlagen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung nicht im Internet einsehen konnte. Frau Kählert sichert diesbezüglich eine Überprüfung zu.**) Die Tagesordnung  zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 9 wird in der vorliegenden Form beschlossen. Die Beratung des vorgesehenen nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes 11 erfolgt vorgezogen, sodass die Sitzung mit dem vorgesehenen Tagesordnungspunkt 10 enden wird.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Vorsitzende das bürgerliche Mitglied Herrn Bernd Michaelsen per Handschlag zur Verschwiegenheit sowie zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt ihn in sein politisches Amt ein.

**) Anmerkung der Verwaltung:

Lt. Rücksprache mit der EDV-Abteilung sind die Vorlagen zu nichtöffentlichen TOP’s von  den Ausschussmitgliedern einsehbar. Bei Problemen wird um direkte Rückmeldung in der Verwaltung gebeten, damit ggfs. im Einzelfall  Abhilfe erfolgen kann.