15.09.2010 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              1 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Der Vorsitzende Herr Rahn eröffnet um 19.30 Uhr die heutige Sitzung des Umweltausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die form- und fristgerechte Einladung.

Herr Rahn schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 zu tauschen, damit ein evtl. abweichender Beschluss bei der Laubabfuhr gleich im Nachtragshaushalt berücksichtigt werden könnte. Des Weiteren beantragt Herr Rahn den TOP 7 von Mitteilungsvorlage in Beschlussvorlage zu ändern damit ggf. zu diesem TOP auch ein Beschluss gefasst werden könnte.

Für die FDP beantragt Herr Werner, dass der TOP 6 (Laubabfuhr) ohne Beratung behandelt werden soll. Über diesen Antrag wird zuerst abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme                            7 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Im Anschluss erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Herrn Rahn.