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ALLRIS - Auszug

05.12.2011 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

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Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:

 

TOP 11 B-Plan 65 „Kuhlenweg – Kreisverkehrsplatz K22“ – Abwägung zur öffentlichen Auslegung, erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

TOP 16 Verkehrsentwicklungsplan - Fortsetzung der Beratung –

Der Tagesordnungspunkt wird gestrichen und stattdessen als TOP 14 im öffentlichen Teil der Sitzung beraten.

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Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

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Beratungsverlauf:

 

Herr Hatje eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und stellt die frist- und formgerechte Zustellung der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 

Herr Früchtenicht beantragt, den TOP 16 (Verkehrsentwicklungsplan) in öffentlicher Sitzung zu beraten. Herr Krügel weist darauf hin, dass dies nicht möglich ist, sofern über die Auftragsvergabe abgestimmt wird. Es müsste ein zusätzlicher TOP zur Beratung über die Vergabekriterien in die Tagesordnung aufgenommen werden. Hierzu wäre allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

 

Herr Nellissen schließt sich dem Antrag von Herrn Früchtenicht an, da aus seiner Sicht in heutiger Sitzung nicht über die Auftragsvergabe beschlossen werden soll, sondern nur über das weitere Vorgehen hinsichtlich neuer Ausschreibung.

 

Herr Hatje weist darauf hin, dass unter TOP 11 eine redaktionelle Änderung erforderlich ist, da kein Satzungsbeschluss zu fassen ist.

 

Sodann lässt er über die beantragten Änderungen der Tagesordnung abstimmen.