05.12.2011 - 5 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:

Herr König fragt nach dem Stand der Ausbesserungsarbeiten im Schäferweg. Diese sind laut Frau Grün abgeschlossen.

Herr Nellissen fragt, warum der Bau- und Planungsausschuss nicht über die Bauaktivitäten in der Straße am Felde unterrichtet wurde. Herr Krügel erklärt, dass der Ausschuss nur bei größeren Bauvorhaben (ab 1000 m³ umbautem Raum) beteiligt wird. Allerdings ist die Stadt in diesem Falle überhaupt nicht durch den Kreis beteiligt worden. Dies wird noch geklärt.

Herr Früchtenicht fragt, ob die Dorferneuerungssatzung überhaupt noch Bestand hat, da sich viele Bauherren nicht daran halten.

Herr Krügel erklärt, dass die Satzung nach wie vor Bestand hat, häufig aber nicht durchsetzbar ist, da die Gerichte von Bauherren nicht den Rückbau verlangen würden.

Herr König ist der Auffassung, dass zumindest eine Überwachung durch den Kreis und ggf. ein Bußgeld durchgesetzt werden müsste.

Herr Früchtenicht hält die Dorferneuerungssatzung für überarbeitungsbedürftig.