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ALLRIS - Auszug

16.01.2006 - 5 Aufhebung der Satzung über die äußere Gestaltun...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

 

„Die „Satzung der Gemeinde Tornesch über die äußere Gestaltung von Werbeanlagen (Werbesatzung)“ wird aufgehoben.“

 

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Abstimmungsergebnis:

 

10 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

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Beratungsverlauf:

 

Herr Oppermann erläutert die Vorlage. Frau Clauß schlägt vor, dass die Ausschussmitglieder über Bauvorhaben informiert werden, sobald die Verwaltung bei einem Vorhaben das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB versagt. Herr Borchert sagt dies zu.