12.12.2011 - 7 Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss:

Die Ratsversammlung stimmt nachfolgenden Ausschussumbesetzungen zu.

Hauptausschuss

RF Heide-Marie Plambeck für RH Arnold Hatje

Vertretung:

RH Arnold Hatje für RF Heide-Marie Plambeck

Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen

RH Christopher Radon für bgl. M. Stefanie Unger

Vertretung

bgl. M. Reinhard Nürnberg für RH Christopher Radon

Kindergartenbeiräte

Frau Marie-Kristin Lienau für bgl. M. Stefanie Unger

Verbandsausschuss Wasserverband Pinnau-Bilsbek-Gronau

Herr Joachim Hatje für RH Arnold Hatje

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Radon erläutert den Fraktionsantrag der CDU. Frau Ries macht darauf aufmerksam, dass Verbandsmitglieder und Kindergartenbeiräte keine Fraktionsmitglieder sind und auch nicht als bürgerliche Mitglieder geführt werden. Frau Fischer-Neumann fragt an, wie diese Personen denn in den jeweiligen Verband oder Kindergartenbeirat gewählt werden können, wenn sie keine bürgerlichen Mitglieder sind. Frau Clauß erklärt, dass die Fraktionen ihr Vorschlagsrecht in Anspruch nehmen. Herr Früchtenicht berichtet, dass er vor kurzem als Stellvertreter bei einem Wasserverband anwesend war, allerdings ohne Stimmrecht. Herr Hatje erläutert, dass das Stimmrecht in der jeweiligen Satzung geregelt ist. Bei einigen Verbänden gibt es keine Stellvertreterregelung. Anschließend erfolgt die Abstimmung.

Danach schließt Herr Werner den öffentlichen Teil der Sitzung und die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungssaal.