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ALLRIS - Auszug

14.11.2012 - 6 Beratung- und Beschlussfassung über die Haushal...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beschluss:

 

Ohne, nur Kenntnisnahme

 

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Beratungsverlauf:

 

Bürgermeister Krügel erläutert die wesentlichen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 und weist insbesondere auf die notwendige Anhebung der Realsteuerhebesätze in Hinsicht auf die stetig steigenden Aufgaben der Kommune hin. Die Bereitstellung von Kindergartenplätzen, die Unterhaltung der kommunalen Gebäude, des Infrastrukturvermögens wie Straßen, Wege und Plätze etc. belastete den Verwaltungshaushalt in den letzten Jahren mit immer höheren Beträgen, so dass die notwendige Zuführung zum Vermögenshaushalt (Pflichtzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgung) nur mit Mühe erreicht werden konnte.

Angesichts der Planungen der kommenden Jahre sieht er deshalb eine moderate  Anhebung der Hebesätze auch für die Grundsteuer A + B als unumgänglich an.

 

Bgl. Mitglied Fäcke erinnert nochmals an seine Hinweise zu den Haushalten der vergangenen Jahre. Mit dem Haushalt 2013 wird der Zenit des Verwaltungshaushaltes überschritten, da ohne die eingeplante Anhebung des Hebesatzes bei der Gewerbesteuer ein Ausgleich nicht mehr gewährleistet wäre.

 

Da den Mitgliedern des Finanzausschusses aufgrund der Vorberatungen in den Fachausschüssen eine nochmalige seitenweise Durchsicht des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2013 als unnötig erscheint, fragt der Vorsitzende nach, ob Rückfragen zu einzelnen Haushaltspositionen bestehen.

 

Nach Beantwortung aller Fragen durch die Verwaltung kommen die Ausschussmitglieder dahingehend überein, dass die abschließende Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2013 der Stadt Tornesch am Mittwoch, den 28.11.2012 erfolgen soll. Die bereits eingeladene Sitzung am 21.11. 2012 kann ausfallen und die lt. Tagesordnung vorgesehenen Beratungspunkte werden auf die Sitzung am 28.11. verschoben.

 

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Anlagen zur Vorlage