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ALLRIS - Auszug

14.03.2006 - 12 Aufhebung der Satzung über die äußere Gestaltun...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

 

„Die „Satzung der Gemeinde Tornesch über die äußere Gestaltung von Werbeanlagen (Werbesatzung)“ wird aufgehoben.“

 

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Abstimmungsergebnis:

 

21 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

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Beratungsverlauf:

 

RH Hatje berichtet, dass die Werbesatzung im Prinzip überflüssig ist, da Werbeanlagen mit einer Größe von über 1 m² baugenehmigungspflichtig sind und somit aufgehoben werden kann. Er bittet die Ratsversammlung um entsprechende Beschlussfassung.