04.02.2013 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beratungsverlauf:

Herr Stümer eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung und stellt die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Herr Krügel bittet um Absetzung des TOP 6, da die Stellungnahme des Kreises noch fehlt und deshalb eine Abwägung nicht möglich ist. Der Bau- und Planungsausschuss stimmt einstimmig zu.

Herr Früchtenicht legt einen Antrag der SPD zur Besichtigung der Bahnhofsbrücke und des Bahnhofsumfeldes vor. Es ist strittig, ob der Antrag fristgerecht eingegangen ist. Der Antrag wird von Herrn Janßen unterstützt. Die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses einigen sich darauf, die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 04.03.2013 um 18:30 Uhr mit der Besichtigung zu beginnen. Treffpunkt ist der süd-westliche Fahrstuhl-Turm.

Herr König weist darauf hin, dass die Bebauung des alten Sportplatzes auf die Tagesordnung der ersten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses in 2013 aufgenommen werden sollte. Herr Krügel erklärt, dass darüber im nicht-öffentlichen Teil durch die Verwaltung berichtet wird.