18.06.2013 - 28 Mögliche Fusion der Städte Tornesch und Uetersen...

Beschluss:

Die von der Arbeitsgruppe Fusion am 06.06.2013 erarbeiteten Vorschläge für weitere Bürgerbeteiligungen/-informationen (siehe Anlage) werden so nicht beschlossen. Die Fusionsarbeitsgruppe mit den neu gewählten Tornescher Vertretern plant das weitere Vorgehen.

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen              4 Nein-Stimmen              1 Enthaltung

Beratungsverlauf:

Der bisherige Vorsitzende des Hauptausschusses, RH Werner, berichtet von der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe Fusion, in der weitere Vorschläge für Bürgerinformationen zur Fusion erarbeitet werden sollten. Die Ergebnisse sind in dem der Vorlage anliegenden Protokoll aufgezeigt. Die Arbeitsgruppe empfiehlt noch eine größere Informationsveranstaltung für beide Städte, in der die Bürgerinnen und Bürger letztendlich noch mal die Möglichkeit haben, die Auffassung der Fraktionen zur Fusion abzufragen. Die Veranstaltung sollte mit Flyern beworben und moderiert werden.

Die Arbeitsgruppe berücksichtige nicht die neuen Mehrheitsverhältnisse im Tornescher Rat, so RF Fischer-Neumann. Die Empfehlung entspricht grundsätzlich nicht der SPD-Meinung. RF Fischer-Neumann schätzt die Tornescherinnen und Tornescher so ein, dass sie nichts von einer Fusion halten. Ihre Fraktion ist dagegen, dass die bisherigen Mitglieder der Arbeitsgruppe, die Kraft ihres Amtes dort mitgearbeitet haben, dies auch weiterhin tun. Die finanziellen Auswirkungen einer weiteren Veranstaltung wurden nicht dargestellt. Der Arbeitskreis soll in seiner nächsten Sitzung in der neuen Besetzung darüber beraten, wie die Bürgerinnen und Bürger zu informieren sind. Sie beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt umzuformulieren:

1. Satz: Die von der Arbeitsgruppe Fusion am 06.06.2013 erarbeiteten Vorschläge für weitere Bürgerbeteiligungen-/informationen werden so nicht beschlossen.
2. Satz wird gestrichen. Folgender neuer Satz wird hinzugefügt: Die Fusionsarbeitsgruppe mit den neu gewählten Tornescher Vertretern plant das weitere Vorgehen.

Darüber lässt BV Daniel abstimmen.