06.08.2013 - 2 Vorprüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl 2013
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
- Gremium:
- Wahlprüfungsausschuss
- Datum:
- Di., 06.08.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Sven Reinhold
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Zu E: Beschlussempfehlung
- Alle Vertreterinnen und Vertreter waren wählbar.
- Bei der Vorbereitung der Wahl oder bei der Wahlhandlung sind keine Unregelmäßigkeiten vorgekommen, die das Wahlergebnis im Wahlkreis oder die Verteilung der Sitze aus den Listen im Einzelfall beeinflusst haben.
- Die Feststellung des Wahlergebnisses ist nicht fehlerhaft.
Nach Vorprüfung des von der Ratsversammlung gewählten Wahlprüfungsausschusses erklärt die Ratsversammlung die Gemeindewahl für gültig.
Abstimmungsergebnis: | ||
0 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Herr Reinhold berichtet, dass der Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am 27. Mai 2013 das Ergebnis der Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 festgestellt hat. Das Gemeindewahlergebnis wurde am 01. Juni 2013 auf der Homepage der Stadt Tornesch mit einem Hinweis in den „Uetersener Nachrichten“ veröffentlicht. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl wurden nicht erhoben.
Der Ausschuss verzichtet auf die erneute Prüfung der Wahlunterlagen, weil hierfür keine Notwendigkeit vorliegt.
