21.08.2013 - 10 Mögliche Fusion der Städte Tornesch und Uetersen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 21.08.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt vor Durchführung des Bürgerentscheides am 22.09.2013 noch folgende Maßnahmen:
Für die Bürger-Infoveranstaltung soll am 03. September 2013 ein Shuttle-Bus eingesetzt werden, der ab ca. 18.30 Uhr von der Haltestelle „KGST“ über „Bahnhofsvorplatz“ nach Uetersen hin- und zurück fährt.
Beratungsverlauf:
Herr Lichte erklärt, dass es bereits eine Bürger-Infoveranstaltung in Tornesch gab und hält daher eine weitere für überflüssig, zumal er nicht den Eindruck hat, dass die Tornescher Bürgerinnen und Bürger eine weitere Veranstaltung wünschen. Frau Fischer-Neumann ergänzt, dass die Tornescher SPD eine eigene Parteiveranstaltung zu dem Thema „Fusion“ machen wird. Herr Radon bedauert, dass die SPD-Fraktion gegen eine gemeinsame Veranstaltung ist, zumal die Bürgerinnen und Bürger seiner Meinung nach Informationen wünschen, damit sie sich eine umfassende Meinung bilden können. Herr Mörker vertritt die Auffassung, dass die meisten Bürgerinnen und Bürger bereits eine Meinung zum Thema „Fusion“ gefasst haben. Herr Werner bedauert ebenfalls, dass die Tornescher Parteien sich nicht in der Lage sehen, eine gemeinsame Info-Veranstaltung durchzuführen. Aus Kostengründen kann die FDP leider keine eigene Veranstaltung anbieten. Allerdings begrüßt er, dass die Uetersener Nachrichten nun Flyer an die Haushalte verteilen will. Herr Krügel berichtet, dass er an dem Vorgespräch zur Info-Veranstaltung in Uetersen dabei war und erklärt, dass der RSH-Moderator Carsten Kock die Veranstaltung absolut neutral moderieren wird. Leider wird die Veranstaltung nicht mehr, wie geplant, in der Mensa der KGST, sondern in der neuen Mensa in Uetersen stattfinden. Herr Radon bezieht sich auf den Zeitungsartikel der Uena, in dem stand, dass ein Shuttle-Bus für die Info-Veranstaltung eingesetzt werden soll und stellt für die CDU-Fraktion folgenden Antrag:
„Für die Bürger-Infoveranstaltung soll am 03. September 2013 ein Shuttle-Bus eingesetzt werden, der ab ca. 18.30 Uhr von der Haltestelle „KGST“ über „Bahnhofsvorplatz“ nach Uetersen hin und zurück fährt.“
Herr Lichte fragt an, was ein Shuttle-Bus denn kosten würde. Herr Krügel schätzt die Kosten auf 300,00 – 500,00 €. Nach eingehender Diskussion erfolgt die Abstimmung.