23.02.2015 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

Beschluss:
Gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen vom  27.10.2014 werden keine Einwendungen erhoben. Sie wird mit dem Hinweis einer Ergänzung zu TOP 9, Benutzungsordnung für das Stadtteilbüro in der Pommernstraße 99, genehmigt

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Beratungsverlauf:

Frau Sörensen stimmt dem Protokoll inhaltlich zu. Sie bemängelt allerdings, dass im Beratungsverlauf ihre Wortmeldung über die von der CDU-Fraktion erbetene Ergänzung der noch folgenden Beratungsunterlagen zu einem noch zu erstellenden Nutzungskonzept einschließlich Gebührenordnung  für das Stadtteilbüro in der Pommernstraße 99 mit einer Gesamtauswertung und Darstellung über die zurzeit gültigen bzw. kostendeckenden Gebühren weiterer Objekte, welche im Rahmen des Liegenschaftsmanagements durch die Stadt Tornesch verwaltet und bewirtschaftet werden, nicht aufgenommen wurde. Hierbei geht es insbesondere um eine gewünschte Vergleichbarkeit der Nutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen, die u. a. außerhalb des regulären Schulbetriebes bzw. Vereinssportes in Schulen und Sporthallen zur Verfügung gestellt werden  sowie Nutzungsentschädigungen für „Sondernutzungen“ und kulturelle Veranstaltungen in der Begegnungsstätte „PoMM 91“. Herr Krügel teilt mit, dass dies berücksichtigt werde, allerdings aus personellen Gründen keinesfalls bis zur nächsten Ausschusssitzung  leistbar ist  (Mitarbeiterwechsel im Bauamt, krankheitsbedingte Ausfälle GGT).