16.10.2006 - 6 Aufhebung Außenbereichssatzung "Esinger Moor"

Beratungsverlauf:

Herr Thormählen erläutert den Antrag der FDP-Fraktion. Herr Krügel stellt fest, dass die Stadt hinter den Betroffenen steht und dass dies durch die Außenbereichssatzung bekräftigt wird. Frau Clauß bemerkt, dass es ein falsches Signal wäre, die Satzung aufzuheben. Sie fordert, dass die betroffenen Anlieger durch die Stadt unterstützt werden sollten. Herr Krügel berichtet, dass er auf Landes- bzw. Bundesebene Gespräche mit Fachleuten zu diesem Thema führen werde und schlägt vor, dass das Thema nach diesen Gesprächen erneut auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt wird. Herr Thormählen teilt mit, dass er in einem ½ Jahr den Antrag erneut stellen wird. Frau Clauß regt an, dass, sobald die Verwaltung neue Erkenntnisse hat, diese umgehend an die Politik weitergegeben und dann erneut im Ausschuss beraten werden. Die übrigen Ausschussmitglieder sind damit einverstanden. Die Beschlussfassung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen des Bau- und Planungsausschusses.