23.11.2015 - 10 Haushaltsplanung 2016 für die Kindertagesstätte...

Beschluss: 

Der Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Defizitabdeckung 2016 der Kindertagesstätten auf  Grundlage der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger sowie der gültigen Finanzierungsvereinbarung mit der WABE e.V. Hamburg wird zugestimmt.

Für die Fortführung der Gewährung des KiTa-Taler’s sowie der zusätzlichen freiwilligen Sozialstaffel im Haushaltsjahr 2016 sind Haushaltsmittel in Höhe von 140.000,00 € einzuplanen.

Eine Anpassung unter Berücksichtigung der Ergebnisse über die Kostenentwicklung ab 01.07.2015 sowie einer noch zu beschließenden  Fortsetzung dieser freiwilligen Förderung ab 01.08.2016 erfolgt ggfs. im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanung 2016.

Beratungsverlauf:

Frau Sörensen nimmt Bezug auf die erstellte Beschlussvorlage. Aufgrund der zurzeit noch nicht abschließenden Planungen über die Komplettsanierung und Erweiterung der DRK-Kindertagesstätte teilt Frau Kählert mit, dass die in der Haushaltsplanung 2016 vom DRK-Kreisverband Pinneberg eingeplanten Investitionsmittel für Instandhaltung des Gebäudes vorsorglich in die Finanzplanung der Stadt Tornesch einbezogen wurden. Die tatsächliche Auszahlung muss jedoch im Vorwege einer Investitionsmaßnahme jeweils von dem DRK-Kreisverband beantragt werden (nur Substanzpflege bzw. unaufschiebbare Instandhaltung / Reparaturen).  Im Anschluss an diese Ausführungen erfolgt die Abstimmung gemäß dem Beschlussvorschlag der Verwaltung.