07.11.2016 - 12 Doppische Haushaltsplanung 201...

Zu E: Beschlussempfehlung 
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss den Teilergebnisplan und die Investitionen des Bau- und Planungsamtes in den von der Ratsversammlung zu beschließenden Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Tornesch für 2017 einzustellen. Von den vorgeschlagenen Einsparpotenzialen werden folgende in Anspruch genommen:

Verzicht auf

Kunstrasenfeld55.000,-€

Freiraumplanung Pommernstraße10.000,-€

Vorhabenbezogener B-Plan „Willy-Meyer-Straße    12.000,-€

Gesamtmaßnahme Straßenbeleuchtung          205.000,-€

Unterhaltung Steenloskamp35.000,-€

Gehweg Nordseite Friedlandstraße             110.000,-€

Unterhaltung Westerlohtwiete48.000,-€

Lehstwiete65.000,-€

In de Hörn87.000,.€

Anstrich Poller Bahnhofsvorplatz10.000,-€

Beratungsverlauf: Die vorgeschlagene Haushaltsplanung wird seitenweise erörtert. Frau Grün erläutert die Fragen.

Seite 9, Zeile 10: Das ehemalige Obdach ist jetzt Asyl-Unterkunft.

Seite 11: Zwei Tore wurden bereits dieses Jahr ausgetauscht.

Seite 15, Zeile 13: Es handelt sich um den Eingangsbereich zur Sporthalle der Johannes-Schwennesen-Schule. Die Maßnahme ist aus Brandschutz-Gründen notwendig.

Seite 21: Es handelt sich um eine Stromkostensteigerung vom Jahr 2015 auf 2016 in der Bücherei.

Seite 48, Zeile 13: Herr Rieck ist der Ansicht, dass die Sanierung der Lise-Meitner-Allee z.Z. nur bis zum Parkplatz erforderlich ist.

Seite 55, Zeile13: Die Lampen werden ausgewechselt.

Seite 69: Herr Stümer ist der Ansicht, dass die Geräte für den Bauhof viel zu teuer sind.

Seite 102: Von den 200.000 € für die Landesstraßen sind 17.000 € abzuziehen, da diese noch in diesem Jahr ausgegeben werden.

Seite 103: Für P+R / D-Anlagen soll ein Sperrvermerk eingetragen werden.

Herr Quast erkundigt sich, ob der Bau- und Planungsausschuss Sparvorschläge für den Finanzausschuss hat. Es stehen Stellplatz und Beleuchtung zur Disposition.

Die Vorlage wird ohne Beschluss an den Finanzausschuss weitergegeben.

Herr Stümer schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:08 Uhr.