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ALLRIS - Auszug

07.11.2016 - 7 Ergänzung der Großen Kreuzung durch die Anlage ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:
Der Bauausschuss empfiehlt im Vorgriff auf die für Anfang 2017 vorgesehene endgültige Beschlussfassung des Verkehrs-Entwicklungs-Planes die Aufnahme der Maßnahme in den Haushalt 2017. Vorab sind noch in 2016 Planungskosten (Leistungsphasen 1-4) in Höhe von 17.000,-€ bereitzustellen.



 

 

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Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen


 

 

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Beratungsverlauf: Herr Lutz erläutert die vorliegenden Pläne.

 

Herr Stümer kritisiert, dass das Verkehrsgutachten dem BPA bis heute nicht vorliegt. Herr Lutz schlägt vor, eine Sondersitzung des BPA im Januar nur zu diesem Thema zu machen.

 

Herr Jeschke erklärt, dass die Fragen zur Ampelschaltung bisher nicht beantwortet wurden. Herr Lutz erläutert, dass sogen. intelligente Ampeln bei überlasteten Kreuzungen nicht funktionieren. Herr Jeschke ist der Ansicht, dass eine zusätzliche Abbiegespur aus Richtung Esingen nichts bringt, da die Linksabbieger aus Richtung Heidgraben nicht wegkommen. Er ist nicht damit einverstanden, hierfür Geld auszugeben.

 

Herr Lutz erklärt, dass eine Änderung der Ampelschaltung unter Einbeziehung der Bahn Jahre dauern würde. Dies zweifelt Herr Böhmke an.

 

Frau Dr: Dohrn möchte wissen, wie Autofahrer aus der Tiefgarage in die Friedrichstraße kommen. Herr Lutz erklärt, dass es hierfür keine bauliche Lösung gibt.

 

Herr Quast erkundigt sich, ob die für 2016 bereitzustellenden 17.000,- € bereits in den eingeplanten 50.000,- € enthalten sind. Dies ist der Fall.

 

Herr Quast und Herr Jeschke sehen eine Lösung des Verkehrsproblems nur im Ausbau der K22, Herr Jeschke schlägt außerdem eine Nord-West-Umgehung aus Richtung Heidgraben vor.

 

Herr Fäcke fragt, warum nicht auf eine gesamte Lösung gewartet wird. Außerdem könnte die Ampel so geschaltet werden, dass aus jedem Zweig jeweils alle grün haben.

 

Herr Lutz erklärt, dass es im Maßnahmeantrag um den baulichen Teil gehe.

 

Herr Rieck sieht eine Teillösung kritisch, da nach wie vor der Verkehrsentwicklungsplan fehlt.

 

Frau Dr. Dohrn ist der Ansicht, dass eine Umgestaltung auch zur Entlastung der Friedrichstraße führen muss.

 

Herr Heitmann möchte wissen, ob eine Steigerung der Kosten zu Lasten der Stadt ginge. Herr Lutz erklärt, dass der Bau von Kreis und Land getragen würde, die sogen. „Möblierung“ von der Stadt.

 

Herr Stümer fasst noch einmal zusammen und schlägt vor, die Planungskosten von 17.000 € zu bewilligen. Eine endgültige Entscheidung über den Umbau soll erst im Januar nach Vorstellung des Verkehrsentwicklungsplanes gefällt werden.