14.11.2016 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 14.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen.
Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 10 bis 14 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen
Abstimmungsergebnis: | ||
9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Frau Fischer-Neumann begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung. Sie stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Hauptaus-schusses fest.
Es folgt eine Diskussion über die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte 7 und 8. Herr Radon stellt den Antrag der CDU-Fraktion vor dem Antrag der SPD zu beraten. Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen abgelehnt. Der Antrag von Frau Fischer-Neumann, den Antrag der SPD-Fraktion zuerst zu beraten, wird mit 5 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen angenommen.
Darüber hinaus beantragt die Verwaltung, die geplanten Tagesordnungspunkte 13 „Beteili-gungsverwaltung“ und 15 „ Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts von der Tages-ordnung zu nehmen, da kein Beratungsbedarf besteht.
