23.11.2016 - 9 Resolution zur Senkung der Kreisumlage
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 23.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der CDU
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Jörg-Andreas Rechter
- Beschluss:
- vertagt
Beschluss:
Zu E: Beschlussempfehlung
Siehe Anlage
Abstimmungsergebnis: ohne |
Beratungsverlauf:
Der Ausschussvorsitzende Andreas Quast erläutert den Antrag auf die Resolution zur Senkung der Kreisumlage. Vorgetragen wird auch der Text der SPD, der dem Textvorschlag der CDU vorangestellt werden soll. Im Ausschuss fand eine rege Diskussion über die Formulierung eines gemeinsamen Textes statt. RH Gunnar Werner erklärt, dass die FDP mit dem Textvorschlag der SPD nicht einverstanden ist. Zur nächsten Sitzung am 30.11.2016 soll ein überarbeiteter Textvorschlag vorliegen, der von allen Parteien mitgetragen werden kann.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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58,5 kB
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