Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
ALLRIS - Auszug

13.12.2016 - 16 Satzung der Stadt Tornesch über die äußere Gest...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Beschluss:

  1. Die der Vorlage anliegende „Satzung der Stadt Tornesch über die äußere Gestaltung von Werbeanlagen (Werbesatzung)“ vom 08.12.16 wird beschlossen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen.

 

 

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

2 Ja-Stimmen

12 Nein-Stimmen

8 Enthaltungen

 

 

Reduzieren

Beratungsverlauf:

Der Vorsitzende des Bau- und Planungsausschusses, RH Stümer, teilt mit, dass mit der Werbesatzung bestimmte Werbeanlagen in bestimmnten Gebieten  reglementiert werden sollen. Nach Ansicht des Bau- und Planungsausschusses nimmt die störende Werbung im Gemeindegebiet immer weiter zu.

 

RH Werner hält dies für übertrieben. Durch die Satzung sind bestimmte Werbeanlagen fast nicht mehr möglich. Hier wird zu stark reglementiert. Die FDP-Fraktion wird daher nicht zustimmen.
 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage