13.12.2016 - 11 Beratung und Beschlussfassung über den doppisch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 13.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Stefan Pummer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der vom Abwasserbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2017 vorgelegte Haushaltsplan (Wirtschaftsplan) wird mit folgenden Beträgen festgestellt:
Der Ergebnisplan schließt bei den Erträgen und bei den Aufwendungen mit jeweils 5.335.300,00 € ab. Der Finanzplan schließt bei den Einzahlungen und bei den Auszahlungen mit jeweils 9.950.300,00 € ab. Der Gesamtbedarf der Kredite wird auf 5.850.600,00 € festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 700.000,00 € festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: | ||
19 Ja-Stimmen | 1 Nein-Stimme | 2 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Der Haushalt des Abwasserbetriebes wurde am 30.11. und am 07.12.2016 im Finanzausschuss beraten. Da es noch Nachfragen gab, wurde vereinbart, einen Beschluss erst in der Ratsversammlung zu fassen, so RH Quast. RH Rieck ergänzt, dass der Haushalt zu einen die kostenintensive Entschlammung des Ohrtbrookgrabens, zum anderen die Planungskosten für den See „Tornesch – Am See“ beinhaltet. Die CDU-Fraktion bemängelt laut ihrem Vorsitzenden, RH Radon, die geschätzte Fläche für den See. Somit ist der Ansatz im Haushalt nur ein symbolischer Wert. Da die Fraktion aber die Planung nicht behindern möchte, ist das Abstimmungsverhalten in der CDU-Fraktion freigegeben.
Anlagen zur Vorlage
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