15.05.2017 - 8 Sanierung des Rathauses

Beratungsverlauf:
Herr Krügel ergänzt die Vorlage dahingehend, dass die Formulierung wegen Verstöße gegen des Arbeitsrechtes und des Brandschutzes den Sachverhalt verzerrt darstellen. Einzig auf das Problem mit der teils unzureichenden Beleuchtung in den Büros muss reagiert werden, wenn sich Mitarbeiter/innen beklagen.

Herr Radon  erläutert, dass es trotz Kapazitätsengpässen nicht dazu führen darf, dass Bestimmungen des Arbeitsrechtes und/oder des Brandschutzes vernachlässigt werden.

Herr Werner plädiert, dass keine neuen Maßnahmen angepackt werden; bestehende sind erst abzuarbeiten.

Herr Lichte fragt nach, ob die Mittel der KfW trotz der zeitlichen Verschiebung fließen werden. Eine konkrete Antwort kann zurzeit noch nicht gegeben werden.