08.11.2017 - 4 Haushalt 2018

Beschluss:
Der Umweltausschuss  empfiehlt mit Vorbehalt, der Kostentrennung bei dem Produktkonto 547000.785100, dem Finanzausschuss den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 in der nachfolgenden Fassung als Empfehlung für die Ratsversammlung zu übernehmen.
 

Beratungsverlauf:

Herr Lutz erörtert den vorliegenden Bericht und äußert, dass es kaum Änderungen im Vergleich zum Vorjahr gibt. Die 4 wesentlichen Änderungen sind erläutert. Zu der Verbindung nach Uetersen ergänzt Herr Lutz, dass das Land die Zusage für das Gutachten gegeben und hat dieses nun beauftragt wird. Tornesch und Uetersen sich allerdings an den Kosten beteiligen müssen.

Als Anlage wird zu diesem Thema noch ein Vermerk von NAH.SH beigefügt indem erläutert ist, welche Auswirkung die Buslinie hätte.

Und zu dem dritten Gleis am Bahnhof sagt Herr Lutz noch, dass ohne Bau des 3. Gleises keine weiteren Zughalten erteilt werden. Die Möglichkeit eines Ausweichgleises sollte geprüft werden.

Herr Rieck möchte wissen, ob es bei dem Gutachten für die Bahntrasse auch um den Fahrradweg geht.

Dieses wird von Herrn Lutz verneint. Es werden nur die Bahn- und Bustrasse betrachtet.

Daraufhin sagt Herr Rieck, dass das Guthaben dann nicht lohnt und er die 2.500,- Euro für das Gutachten als unnötige Ausgabe empfindet. Weiter möchte er wissen, wo das Aufwandskonto für diese Ausgaben ist.

Darauf kann Herr Lutz nicht sofort antworten, wird dieses aber klären.

Herr Kretschmer führt aus, dass er es vorher so verstanden hatte, dass das Land, der Betreiber und die Bahn das Gutachten bezahlen sollen. Desweiteren regt er an, dass die Kosten vom 3. Gleis und Verbindung Tornesch / Uetersen getrennt aufgelistet werden sollten.

Herr Kretschmer möchte noch wissen, wann das Land auf die Stadt wegen der Kostenbeteiligung zukam.

Daraufhin antwortet Herr Lutz, dass das vor ca. 4 Wochen war.

Herr Meyer-Hildebrand regt an, noch einmal darüber nachzudenken und nicht gleich die Kostenbeteiligung an dem Gutachten abzulehnen. Zudem macht er den Vorschlag in dem Gutachten eventuell auch eine Erweiterung der Strecke bis zum Gerberplatz zu betrachten.