06.12.2017 - 7 Erlass einer 15. Nachtragssatzung über die Erhe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 06.12.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Eigenbetrieb Abwasser
- Bearbeiter:
- Stefan Pummer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss(empfehlung)
"1.Die der Vorlage anliegende 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Tornesch (Beitrags- und Gebührensatzung) vom 08.12.1999 wird beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen.
2.Die Satzung tritt am 01. Januar 2018 in Kraft."
Abstimmungsergebnis: | ||
9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Der Ausschussvorsitzende Andreas Quast erläutert kurz die Vorlage. Im Ausschuss ist man sich darüber einig, dass größere Maßnahmen des Abwasserbetriebes dem Finanzausschuss unterjährig berichtet werden sollen. Weitere Rückfragen konnten im Ausschuss geklärt werden. Der Ausschussvorsitzende stellt sodann die Beschlussvorlage zur Abstimmung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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52,9 kB
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