05.02.2018 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss:

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Der Tagesordnungspunkt 12 wird ohne den Preisteil in öffentlicher Sitzung beraten und der Preisteil in nichtöffentlicher Sitzung. Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 13-17 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.

Beratungsverlauf:
Der Vorsitzende Herr Stümer eröffnet die Sitzung um 19:31 h und stellt die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Bevor die Tagesordnung beschlossen wird, stellt Hr. Böhmke von der FDP den Antrag, den TOP 17 öffentlich zu behandeln.

Dazu antwortet Herr Stümer, dass es eine Vertragsangelegenheit sei, und daher der TOP nur in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden kann.

Herr Böhmke entgegnet, dass die Angelegenheiten KUBUS betreffend in der Vergangenheit in öffentlicher Sitzung beraten wurden.

Herr Krügel weist darauf hin, dass es keine Vergleichsmöglichkeiten gab, sondern nur das Unternehmen Kubus, welches sich mit der damaligen Thematik befasst (Stellenbewertung, Haushaltskonsolidierung). Hier geht es jedoch nun um vertragliche Unterlagen.

Herr Mörker beantragt zu dem TOP 12, den Preisteil in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Dies wird beschlossen.