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ALLRIS - Vorlage

Mitteilungsvorlage - VO/11/012

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Arbeitslosenquote

Juni  2010

Dezember 2010

im Kreis Pinneberg

6,1 %

        5,7 %

 

 

Während der frühe Winter dem Arbeitsmarkt im Dezember sehr zugesetzt hat, bleibt die Gesamtentwicklung im Jahresrückblick positiv. Es wurde die zweitniedrigste Dezember-Arbeitslosigkeit registriert seit 1993. Die Zahl der gemeldeten Stellenangebote ist zum Vorjahr stark angestiegen. Der Ausbildungsmarkt ist ausgeglichen.

( Quelle: Auszug aus dem Internet www.jobcenter.de Dezember 2010)

 

 

Übersicht über Sozialhilfeleistungen des Jahres 2010 ( auszugsweise)

 

 

 

Sozialleistung/ Hilfeart

Fallzahlen (Vorjahr) 31.12.09

Fallzahlen

31.12.10

 

Personen

 

31.12.10

Männl.

Weibl.

Alleinerz.

Kosten ((Vorjahr) 01.01.-31.12.09

€

Kosten

31.12.10

 

€

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

65

69

77

38

39

0

294.645,76

312.017,07

Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen

42

37

35

12

23

0

498.646,89

523.771,16

Wohngeld/ Lastenzuschuss

13

15

---------

---------

--------

------------

35.958,00

46.732,00

Wohngeld/ Mietzuschuss

62

82

----------

---------

--------

-----------

 

123.488,15

177.521,00

 

 

 

Erläuterungen:

 

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

 

Die Entwicklung der Fallzahlen bleibt weiterhin relativ konstant. Zunehmende Arbeitsbelastung ist aus den nicht entschiedenen Regelsatzerhöhung und wesentlich bedeutsamer aus den sogenannte Bildungsgutscheinen zu erwarten.

Vorbereitungen konnten noch nicht getroffen werden, weil die Gesetzeslage nicht abschließend geklärt ist.

Wie bereits sehr häufig – auch in den Medien – dargestellt, wird ein großer Teil der zusätzlich bereit gestellten Mittel für zusätzliche Bürokratie gesetzt werden müssen, so dass leider nur 2/3 der Mittel bei den Hilfeempfänger ankommen wird.

 

 

Betreuung von Asylbewerbern

Wegen der bekannten finanziellen Lage Griechenlands, werden dort ankommende Asylbewerber auf die anderen Staaten verteilt. So wird sich auch für Deutschland die Asylbewerberquote und sich mithin die Fallzahlen erhöhen.

Nach wie vor ist die Bearbeitung durch die Kommunikationsprobleme und darüber hinaus ein gestiegenes Anspruchsdenken der Asylbewerber erschwert.

Die Kosten steigen durch die aus einer anerkannten Traumatisierung erforderlichen psychischen Behandlung deutlich an.

 

Gegenwärtig werden 82 (bisher 63) Asylbewerber (44/ ehemals 30 Fälle) betreut.

Diese sind nach wie vor in den Umlandkommunen dezentral untergebracht. Der Bedarf des täglichen Lebens und einmalige Sonderbedarfe werden von hier bewilligt.

Da nicht alle Kommunen Unterkünfte bereithalten, entstehen zwischenzeitlich zumindest übergangsweise wieder hohe Kosten für die Versorgung mit Wohnraum.

 

In der Stadt Tornesch sind derzeit 23 Personen (12 Fälle) ansässig.   

 

 

Hilfe zur Pflege innerhalb und außerhalb von Einrichtungen

 

Aus der Tabelle ist eine relativ konstante Fallzahl erkennbar. Diese Annahme täuscht jedoch, da Abgänge nicht ersichtlich sind. Auf jeden Todesfall erfolgt sehr zeitnah eine neue Belegung des Heimplatzes und da in den seltensten Fällen die Heimkosten aus Eigenmitteln getragen werden können und nach wie vor die Leistungen der Pflegekasse nicht auskömmlich sind, entsteht Sozialhilfebedarf. Gemessen an der Anzahl der Fälle könnte ohne die vorherige Aussage zu betrachten, trotzdem der Eindruck entstehen, dass der Verwaltungsaufwand, wenn der Antrag einmal bearbeitet ist und die EDV-Eingabe erfolgt ist, relativ gering ist. Dem ist jedoch bei weitem nicht so. Leider ist es eine Tatsache, dass kranke Menschen sehr häufig einer stationären Behandlung bedürfen. Sofern dieser Fall eintritt, sind z. Bsp. umfangreiche Kontrollen und Abrechnungen erforderlich. Zudem steigt in den meisten Fällen der pflegebedingte Aufwand und die Pflegestufe ist neu zu überprüfen.

Zusätzlich ist laufend die Leistungsfähigkeit der Unterhaltspflichtigen zu überprüfen. Die Bereitschaft zur Leistung von Unterhalt ist nicht immer gegeben und umfangreicher Schriftverkehr mit Angehörigen – in Einzelfällen bis zur Einforderung der Erklärung über die wirtschaftlichen Verhältnisse mittels Zwangsgeldandrohung und – festsetzung - ist zu führen. In den meisten Fällen ergeben sich jedoch keine Zahlungsverpflichtungen, so dass Kostenerstattungen selten bis gar nicht zu erreichen sind.

 

Wohngeld

 

Die Bearbeitung der Kinderwohngeldfälle ist sehr zeitaufwändig, sie beträgt ca. die doppelte Zeit

eines einfachen Wohngeldantrages. Es finden zahlreiche Rücksprachen mit dem Jobcenter statt.

Zunächst wird eine Überschlagsberechnung gefertigt, oft auch mehrere aufgrund von

 

Änderungen. Diese müssen mit dem Jobcenter erörtert werden.

 

 

 

Daraufhin stellt das Jobcenter einen Erstattungsanspruch, hierfür werden häufig mehrere

 

Wochen benötigt, sodass in der Zwischenzeit häufig Nachfragen der Bürger auftreten. Immer

wieder treten auch Probleme bei der Anrechnung im Jobcenter auf, häufig wird Wohngeld

 

schon vor der Auszahlung angerechnet, wodurch dem Bürger wiederum Leistungen fehlen. Es

sind daher weitere Absprachen mit dem Jobcenter notwendig. Zudem ändert sich dadurch die

Höhe des Erstattungsanspruches, sodass erneute Eingaben notwendig sind und ein neuer

Bescheid erlassen werden muss.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aufgrund der Wohngeldnovelle zum 01.01.2011 sind gerade zum Jahreswechsel viele Anträge

doppelt zu berechnen und daher auch zwei Bescheide notwendig, da für die Monate für die noch

im vergangenen Jahr Anträge gestellt wurden eine gesonderte Berechnung für das vergangene

und das neue Jahr notwendig wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

Da die Änderung des Wohngeldgesetzes zu einer Verringerung des Wohngeldes führt, sind

verstärkt Nachfragen der Bürger zu beantworten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hinzu gehen aufgrund einer Gesetzesänderung im SGB II zurzeit vermehrt Anträge und

Überschlagsberechnungen von Arbeitslosengeld II -Beziehern, deren Anspruch sich deutlich

verringert hat aufgrund der Anrechnung des Elterngeldes (meist um 300,00 €) ein. Da das

 

Elterngeld bis zu einem Betrag von 300,00 € beim Wohngeld zurzeit noch anrechnungsfrei ist,

ergibt sich in einigen Fällen ein höherer Wohngeldanspruch als die Leistung nach dem SGB II.

 

 

 

Wohngeldzahlungen 01.01. - 31.12.2010 für die Stadt Tornesch

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Monat

    Kosten

 

Fälle

 

      Kosten

 

Fälle

 

   Gesamt

Fälle

 

Mietzuschuss

 

Lastenzuschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Januar

15.095,00 €

 

72

 

2.231,00 €

 

11

 

17.326,00 €

83

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Februar

12.926,00 €

 

72

 

2.137,00 €

 

10

 

15.063,00 €

82

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

März

16.005,00 €

 

78

 

4.654,00 €

 

14

 

20.659,00 €

92

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

April

16.130,00 €

 

84

 

3.751,00 €

 

15

 

19.881,00 €

99

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mai

13.805,00 €

 

82

 

3.434,00 €

 

15

 

17.239,00 €

97

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Juni

14.621,00 €

 

87

 

2.928,00 €

 

14

 

17.549,00 €

101

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Juli

14.384,00 €

 

80

 

8.907,00 €

 

21

 

23.291,00 €

101

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

August

16.063,00 €

 

83

 

2.589,00 €

 

11

 

18.652,00 €

94

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

September

13.780,00 €

 

84

 

4.949,00 €

 

15

 

18.729,00 €

99

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Oktober

12.564,00 €

 

80

 

4.529,00 €

 

20

 

17.093,00 €

100

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

November

17.296,00 €

 

93

 

3.416,00 €

 

16

 

20.712,00 €

109

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dezember

14.852,00 €

 

88

 

3.207,00 €

 

16

 

18.059,00 €

104

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamt

177.521,00 €

Æ

82

 

46.732,00 €

Æ

15

 

224.253,00 €

97

 

 

 

 

 

 

 

 

 

insgesamt

1161

 

 

 

 

 

 

 

        

 

 

 

davon Kinderwohngeldfälle (seit November 2010)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

laufende Fälle

 

15

 

 

 

 

 

 

 

in Bearbeitung

 

25

 

 

 

 

 

 

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