Fraktionsantrag der GRÜNEN - VO/11/043

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Das Thema "Straßenbeleuchtung" wurde zuletzt behandelt im Umweltausschuss vom 3.11.2010. Aufgrund der hohen Kosten der LED-Technik und der fehlenden Bezuschussung zum damaligen Zeitpunkt wurde beschlossen, insgesamt 472 kleine Straßenlampen auf Kompaktleuchtstofflampen umzustellen.

Inzwischen wird in einigen Presseartikeln (s. Anhang) davon berichtet, dass das Bundesumweltministerium in 2011 die Umrüstung auf LED-Technik mit bis zu 40% bezuschusst.

Die folgende Tabelle gibt einen Kostenüberblick zu den verschiedenen Techniken. Die Zahlen zu den Kompaktleuchtstofflampen stammen von Herrn Hiller (UWA 3.11.2010). Bis auf die Kosten einer einfachen LED-Lampe (640 €) sind die Zahlen zur LED-Technik geschätzt.

Zu C: Umweltverträglichkeit

Durch Einsatz der LED-Technik wird gegenüber der Kompaktleuchtstofflampe ca. 50% Energie eingespart. Da die LED-Technik keine UV-Strahlung abgibt, ist sie wesentlich verträglicher für Insekten.

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

In diesem Jahr kann mit dem Haushaltsansatz von 40.000 € begonnen werden, d.h. es werden weniger Lampen umgestellt. Ab dem nächsten Jahr müsste der Haushaltsansatz ungefähr verdoppelt werden, gegenfinanziert wird dieses zum größten Teil durch die Förderung.

Zu E: Beschlussempfehlung

1.      Die Verwaltung wird beauftragt die Förderungsmöglichkeit der LED-Technik zur Straßenbeleuchtung zu prüfen.

2.      Bei positivem Ausgang ist die Förderung zu beantragen und der Umbau der 427 kleinen Straßenlampen auf LED-Technik umzusetzen.

3.      Der jährliche Ansatz der Haushaltsstelle Erweiterung der Straßenbeleuchtung - 670.960 – ist für die nächsten vier Jahre von 40.000,00 Euro auf 80.000,00 Euro anzuheben.