Beschlussvorlage - VO/11/073

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Aus den von den Einrichtungsträgeren erstellten Jahresabrechnungen für das vergangene Kalenderjahr gehen insgesamt Überschüsse in Höhe von 161.338,44 € hervor. Die Einzelergebnisse sind aus den in der Anlage beigefügten Jahresrechnungen der jeweiligen Einrichtungen ersichtlich. Eine Beteiligung der Kindergartenbeiräte ist im März / April diesen Jahres erfolgt.

AWO-Kindertagesstätte „Lüttkamp“:

Die Jahresrechnung schließt mit einem Guthaben in Höhe von 79.306,29 €.

Erläuterung:              Mehreinnahmen: rd. 4.300,00 €; Einsparungen zum Plan 2010 rd. 75.000,00 €               Minderausgaben Personalkosten abzüglich Mehrausgaben im Bereich der               Bewirtschaftungskosten. Die reduzierten Personalkosten resultieren aufgrund               geringerer tariflicher Lohnsteigerungen als vorausgeplant sowie der Einstellung              der Hortbetreuung zugunsten der Schaffung weiterer Ganztagesplätze für              Kinder              ab Vollendung des 3. Lebensjahres (Umwandlung 12-Uhr-Gruppe bis 16.30 Uhr).

AWO-Kindertagesstätte „Bewegungskindergarten Merlinweg“ mit Waldkindergarten:

Die Jahresrechnung schließt mit einem Guthaben in Höhe von 32.729,88 €.

Erläuterung:              Mehreinnahmen: rd. 51.200,00 €; Mehrausgaben rd. 18.500,00 €.                            Mehreinnahmen insbesondere bei den Einzelpositionen Elternentgelte / beitragsfreies               KiGa-Jahr sowie Mitfinanzierung des Kreises wg. Einzelintegrationen;                Mehrausgaben im Bereich der Bewirtschaftungskosten (Strom- und Betriebskosten) sowie Dienstleistung Dritter (Lebenshilfe) aufgrund der  Durchführung von Einzelintegrationen bzw. heilpädagogischer  Fördermaßnahmen.

DRK-Kindertagesstätte Friedlandstraße:

Die Jahresrechnung schließt mit einem Guthaben in Höhe von 67.781,37 €.

Erläuterung:              Einsparung zum Plan 2010: rd. 3.900,00 €; Mehreinnahmen: rd. 63.900,00 €.

              Die Veränderung der Betreuungsangebote zugunsten des Ausbaus der Betreuungsangebote für unter 3-jährige und Einrichtung weiterer Ganztagesbetreuungsplätze für Kinder ab Vollendung des 3. Lebensjahres               führt zu  erhöhten Einnahmen im Bereich der Betreuungsentgelte sowie im               Bereich der Mitfinanzierung durch das Land (Nachzahlung für 2008 und 2009)               und den Kreis.                           

Versehentlich wurde bei der Abschlagszahlung zum 15.02.2010 ein Betrag in Höhe von 15.100,00 € in der Position 8.3. der DRK-KiTa vereinnahmt. Gemäß der im Kindergartenbeirat erfolgten Beratung soll dieser  Betrag im lfd. Haushaltsjahr zugunsten der Kostenstelle „Hort an der Johannes-Schwennesen-Schule“ abgewickelt werden, sodass der tatsächliche Überschuss 2010 für die DRK-Kindertagesstätte 52.681,37 € beträgt.

DRK-Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule:

Die Jahresrechnung schließt mit einem Defizit in Höhe von 25.400,01 €.

Erläuterung:              Die Kosten für das pädagogische Personal sind geringer ausgefallen als vorausgeplant. Die Mindereinnahmen resultieren aus einer fehlenden Buchung in Höhe von 15.100,00 € zu Position 8.3 / Defizitausgleich 2010 (Abschlag 15.02.2010 / vergl. DRK-KiTa). Darüber hinaus ergibt sich eine erhebliche Abweichung im Bereich der Mitfinanzierung von Personalkosten durch das Land S.-H. Gemäß Bescheid vom 02.03.2011 werden für das Haushaltsjahr 2009 in diesem Haushaltsjahr allerdings Personalkostenzuschüsse für die Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule  i.H.v. 18.495,95 € nachgezahlt.

Gemäß Beratung im Kindergartenbeirat wird verwaltungsseitig empfohlen, das dargestellte Defizit 2010 über die Umbuchung in Höhe von 15.100,00 € aus dem Guthaben  der DRK-Kindertagesstätte sowie der Nachzahlung von Personalkostenzuschüssen 2009 zu decken.

Evangelischer Kindergarten:

Die Jahresrechnung schließt mit einem Guthaben in Höhe von 25.454,62 €.

Erläuterung:              Einsparung zum Plan 2010: rd. 17.500,00 €; Mindereinn.: rd. 8.000,00 €.

              Die Abweichung im Bereich der Einnahmen resultiert aus der geringeren Mitfinanzierung durch das Land S.-H. (Personalkostenzuschuss). Die Einsparungen beziehen sich auf den Bereich der Kosten für das pädagogische Personal.

Evangelische Spielstunden:

Die Jahresrechnung schließt mit einem Defizit in Höhe von 18.533,71 €.

Erläuterung:              Mehrausgaben zum Plan 2010: rd. 24.200,00 € / Mehreinnahmen zum

                            Plan 2010: rd. 6.300,00 €.             

Zu Beginn der Kindergartenjahre 2008/2009, 2009/2010 und 2011/2012 wurden die ehemals jeweils 2-gruppigen Spielstundenangebote an den Standorten „Am Bonhoefferhaus“ und „Am Kirchenzentrum“ nachfrageorientiert verändert. Hieraus folgt, dass die tatsächlich erzielten Einnahmen und die getätigten Ausgaben teilweise stark von den Haushaltsplanungen abweichen. Das stark abweichende Ergebnis der  Haushaltsabrechnung 2010 ist insbesondere mit der Rückforderung von Personalkostenzuschüssen 2008 in Höhe von 16.290,80 € (vergl. Position 6710) sowie geringfügigen Abweichungen bei verschiedenen Einzelpositionen zu begründen. 

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Die von den Trägern mitgeteilten Überschüsse aus den Jahresrechnungen 2010 werden zur Erstattung angefordert und sind im Rahmen der Gesamthaushaltsplanungen als Einnahme im Nachtragshaushalt 2011 zu berücksichtigen. Für den Ausgleich des zusätzlichen Defizites der Evangelischen Spielstunden sind im Rahmen der Gesamthaushaltsplanungen zum Nachtragshaushalt 2011 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 18.600,00 € bereitzustellen.

Zu E: Beschlussempfehlung

Die durch die Träger der Kinderbetreuungseinrichtungen erstellten Jahresrechnungen 2010 werden in der vorliegenden Form zur Kenntnis genommen. Die Guthaben werden mit den noch ausstehenden Abschlagszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 verrechnet bzw. zur Erstattung angefordert. Der Nachforderung 2010  für die Evangelischen Spielstunden ist im Rahmen der Beratungen zum Nachtragshaushalt 2011 zu berücksichtigen.