Beschlussvorlage - VO/11/076

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Seit dem Kindergartenjahr 2006/2007 erhalten Tornescher Eltern deren Kinder in einer Tornescher Einrichtung betreut werden eine freiwillige Förderung durch die Gewährung eines „KiTa-Taler’s“, Übernahme einer zusätzlichen freiwilligen Sozialstaffel  bzw. durch Übernahme der Mindestbeiträge. Gemäß  der gültigen Richtlinie der Stadt Tornesch ab 01.08.2006 sowie der politischen Beratungen zur Fortsetzung dieser freiwilligen Förderung konnte insbesondere erreicht werden, dass den voll beitragszahlenden Eltern seit dem 01.08.2006 stabile Gebühren für die Betreuung ihrer Kinder gesichert wurden. Die Gebührenerhöhungen der vergangenen vier Jahre wurden jeweils durch eine Anhebung des KiTa-Taler’s um die Beitragserhöhung kompensiert.  Die Gewährung dieser freiwilligen Förderung ist lt. Beschluss vom 30.06.2010 bis zum 31.07.2011 befristet, sodass heute über eine Fortsetzung der Förderung ab 01.08.2011 für das Kindergartenjahr 2011/2012 zu entscheiden ist.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Für die Gewährung des „KiTa-Taler’s“, der Gewährung einer freiwilligen Sozialstaffel sowie für die Übernahme von Mindestbeiträgen sind im Haushaltsjahr 2011 Haushaltsmittel in Höhe von 80.000,00 € bereitgestellt worden. Gemäß Abrechnung der Einrichtungsträger für das Quartal IV/2010 entstehen zurzeit monatliche Aufwendungen für die Durchführung der freiwilligen Förderung in Höhe von rd. 7.500,00 € (Quartal I/2011 liegt bei Vorlagenerstellung noch nicht vor). Bei einer unveränderten Situation, wonach der Anteil der voll beitragszahlenden Eltern bei etwa zwei Dritteln liegt, ist per 31.07.2011 von einem Mittelbedarf in Höhe von 52.500,00 € auszugehen. Für eine eventuelle Fortsetzung der Förderung ohne erneute Erhöhung des KiTa-Talers ab 01.08.2011 würden für das gesamte Haushaltsjahr 2011 voraussichtlich Gesamtmittel i. H. v.  90.000,00 € benötigt (Ist 2010: rd. 67.900,00 €).

Bei Fortsetzung der freiwilligen Förderung inklusive erneuter Anpassung des KiTa-Taler’s  würden in diesem Haushaltsjahr nach Einschätzung der Verwaltung voraussichtlich Gesamtmittel in Höhe von 97.000 € benötigt.

Berechnung:

Mittelbedarf 01-07/2011:              monatlich               = 7.500,00 €  

Mittelbedarf 08-12/2011:             

KiTa-Taler für unter Dreijährige:              1.100,00 €              HH

KiTa-Taler „3-6 – jährige“:                            5.800,00 €

Freiwillige Sozialstaffel /                             2.000,00 €

Übernahme Mindestbeiträge

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GESAMT:                                          monatlich              = 8.900,00 €

Zu E: Beschlussempfehlung

Die Gewährung des KiTa-Taler’s sowie Übernahme von freiwilligen Sozialstaffelleistungen / Mindestbeiträgen gemäß den gültigen Richtlinien der Stadt Tornesch soll im Kindergartenjahr 2011/2012 fortgeführt werden. Die gemäß den Richtlinien des Kreises Pinneberg vorgesehene Gebührenerhöhung zum 01.08.2011 wird nicht zulasten der Tornescher Beitragszahlerinnen und Beitragszahler weitergegeben, sodass  die freiwillige Förderung über die Gewährung des KiTa-Taler’s entsprechend erhöht wird. Die in diesem Haushaltsjahr zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel sind im Rahmen der Gesamthaushaltsplanungen zum Nachtragshaushalt 2011 bereitzustellen.

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