A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

1. Ausgleichsmaßnahmen

Auf einer landwirtschaftlichen Fläche in der Nähe des Bahnübergangs Goldener Stern ist als Ausgleichsmaßnahme für die Medac ein 480 m langer Knickwall errichtet und bepflanzt worden. Da die Knicklänge insgesamt jedoch 600 m beträgt, kann hieraus auch der Ausgleich für die Baumaßnahme der Kreisfeuerwehrzentrale oder anderer Maßnahmen abgedeckt werden.

2. Umgebungslärmrichtlinie

Mit Schreiben vom 27. April 2011 teilt das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein mit, dass nunmehr die Umsetzung der zweiten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie in Schleswig-Holstein ansteht. Hierzu stehen im Haushalt des Landes die Mittel für eine Unterstützung der Kommunen bereit. Aus diesen Mitteln wurde das LLUR beauftragt, für die Hauptlärmquellen in Tornesch - die A23, die L110 sowie die Bahnstrecke Pinneberg - Elmshorn - strategische Lärmkarten auszuarbeiten. Nach Fertigstellung wird die Verwaltung dies unaufgefordert dem Ausschuss vorlegen.

3. Effiziente Straßenbeleuchtung – Beschluss Umweltausschuss 02.03.2011

Die Stadt Tornesch beabsichtigt, bis zum 31.12.2014 alle insgesamt 92 Kofferleuchten mit 2x80 W (HQL) sowie alle 322 Leuchten mit 1x80 W (HQL) im Stadtgebiet durch LED-Lampen zu ersetzen. Unser Ziel ist es, durch Ersatz der Quecksilberdampfleuchten verschiedener Typen durch LED-Leuchten eine Stromersparnis von knapp 50% zu erreichen. Insgesamt ergibt sich dabei eine CO2-Minderung von 54.741 kg pro Jahr.

Dieses Vorhaben ergibt Gesamtkosten von 280.000 €. Die Stadt Tornesch hat eine Bundeszuwendung auf Ausgabenbasis (AZA) von 40%  der Gesamtkosten bzw. 112.000 € beantragt.

4. Das Ende des Wehrersatzdienstes im Bau- und Umweltamt

Seit über 20 Jahren hatte die Stadtverwaltung Tornesch jedes Jahr einen Zivildienstleistenden im Bau- und Umweltamt, zuletzt in der Stabstelle Umwelt und Wirtschaftkoordination engagiert. Am 31. Mai diesen Jahres wurde der letzte Zivildienstleistende verabschiedet. Gerne würde die Stadt Tornesch die Zusammenarbeit mit den jungen, fleißigen Helfern verlängern. Da aber das Bundeskabinett eine Aussetzung der Wehrpflicht zum 01. Juli 2011 beschlossen hat, entfällt auch der sogenannte Wehrersatzdienst bzw. Zivildienst.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt