Fraktionsantrag der SPD - VO/11/140
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage der SPD - Fraktion: Anwendung des Umweltinformationsgesetzes in Tornesch
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der SPD
- Federführend:
- Stabsstelle Wirtschaftsförderung
- Bearbeiter:
- Rainer Lutz
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Umweltausschuss
|
Anhörung
|
|
|
22.06.2011
|
Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Grundsätzlich hat jede Stelle, die über Daten verfügt, diese zur Verfügung zu stellen, wenn sie vorhanden sind. Dabei ist aber im Gegenzug der Datenschutz zu beachten. Mögliche Daten sind beispielsweise Grundstückseigentümer, Baugenehmigungen mit deren Auflagen, Altlasten auf Grundstücken und vieles mehr.
Bislang hat es keine einzige offizielle Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz gegeben.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
28,5 kB
|