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ALLRIS - Vorlage

Mitteilungsvorlage - VO/12/285

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Aufgrund der Richtlinien für das Berichtswesen werden seitens der FD 16 (Ordnungs- und

Einwohnermeldeamt) und 31 (Bauverwaltung und Stadtplanung) für das Jahr 2011 folgende

Angaben mitgeteilt:

 

Anzahl der Ordnungsverfügungen: 44 (Vorjahr: 55)

 

Davon allg. Ordnungs- und Abfallrecht 19 (21)

Davon Obdachlosenrecht 9 (19)

Davon Leichenwesen 3 (4)

Davon Tierschutz/Gefahrhundegesetz 13 (11)

 

Anzumerken ist, dass gerade im allg. Ordnungsrecht der weitaus größte Teil der Angelegenheiten mündlich bzw. mittels Verwarnungen geklärt werden können, so dass eine schriftliche Ordnungsverfügung nicht erforderlich ist. Die o.g. Zahlen sind daher wenig aussagekräftig. Im Winter 2011/2011 wurden sämtliche Haushalte durch ein Informationsschreiben auf die Regelungen zum Winterdienst hingewiesen.

 

Auslastung der Obdachlosenunterkünfte 92,68 % (53,98 %)

 

Zum Stichtag 31.12.2011 verfügte die Stadt Tornesch über 3 eigene Gebäude zur Unterbringung von Obdachlosen, Asylbewerbern und Aussiedlern.

 

Eine dieser Unterkünfte wurde im August 2011 aufgrund von Baufälligkeit nach langjähriger Nutzung geschlossen und steht zum Abriss an. Eine weitere Unterkunft wird seit 2010 bereits nicht mehr genutzt, ließe sich aber nach einer umfangreichen Renovierung wieder dafür herrichten.

 

Eine weitere Platzreserve besteht durch die mögliche Doppelbelegung von Zimmern mit mehreren Betten.


Anzahl der Gewerbeuntersagungen 0 (0)

 

Im Jahr 2011 wurde keine Gewerbeuntersagung ausgesprochen. Vier Verfahren sind derzeit anhängig.

 

Anzahl der Gaststättenkonzessionen 17 (16)

 

Von diesen 17 Gaststättenkonzessionen wurden im Jahre 2011 3 neu erteilt.

 

Sondernutzungen StrWG 52 (42)

 

Die Anzahl umfasst u.a. Plakatierungsgenehmigungen, Warenauslagen etc.

 

Sondernutzungsgenehmigungen StVO 17 (32)

 

Die Anzahl umfasst u.a. Veranstaltungen wie Umzüge, Straßenfeste etc.

 

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