Beschlussvorlage - VO/12/432

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Bei seinen Beratungen zum Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2012 hat der Bau- und Planungsausschuss beschlossen, größere Ausgaben für Einzelmaßnahmen ab 50.000,- € mit einem Sperrvermerk zu versehen um diese vor Umsetzung gesondert frei zu geben. Daher ist nunmehr über folgende Maßnahmen zu entscheiden:

Fritz Reuter Schule:

Bei der Haushaltsstelle 2.215000.961000 (Schulgebäude) und 2.215100.961000 (Sporthalle) sind für 2012 40.000,- € bzw. 10.000,-€ für den Austausch der Schließanlage bei den Innentüren bzw. die Umrüstung auf ein digitales Schließsystem für die Außentüre eingestellt worden, da die vorhandene Schließanlage abgängig ist. Durch starke Abnutzung sind die Zylinder in einem so schlechten Zustand, dass Ersatzschlüssel  nicht mehr funktionieren. Nach Austausch einzelner herkömmlicher Zylinder passen die noch vorhandenen Schlüssel für diese Schlösser ebenfalls  nicht mehr, so dass sich eine Vielzahl unterschiedlicher Schlüssel im Umlauf befindet.

Hinzu kommt die sehr intensive Nutzung der Gebäude durch „externe“ Nutzer (VHS, Sportvereine etc.), die die rechtssichere Disposition herkömmlicher Schlüssel für die Außentüren insbesondere aus versicherungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht mehr gewährleistet.

Da die Grundstruktur einer digitalen Schließung für Außentüren mit dem Vorteil einer zentralen Verwaltung durch den Hausmeisterservice  bei einigen städtischen Liegenschaften (KGS, Rathaus, Feuerwachen etc.) bereits vorhanden ist, sind im Jahre 2011 an der Fritz-Reuter-Schule nach irreparablem Defekt bereits zwei Außentüren mit digitalem Zylinder ausgestattet worden. Inzwischen stehen weitere Außentüren kurz vor dem Ausfall, so dass dringend Handlungsbedarf besteht.

Die künftig zu verwendenden Transponder eines digitalen Schließsystems unterliegen einer nachvollziehbaren Verwaltung und sind im Fall des Verlustes kostengünstig zu ersetzen. Dies bestätigen die Erfahrungen an den o.g. Liegenschaften.

Johannes-Schwennesen-Schule:

Aufgrund der gleichen Problematik wie bei der Fritz-Reuter-Schule geschildert, ist auch bei der Haushaltsstelle 2.211000.962000 (Schulgebäude) ein Betrag für die Umrüstung auf eine digitale Schließanlage in Höhe von 24.000,- € eingestellt worden.

Es ist nunmehr beabsichtigt, die geplante Maßnahme als eine Gesamtmaßnahme auszuschreiben und zu realisieren.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Bau- und Planungsausschuss befürwortet den Austausch bzw. Umrüstung der Schließanlagen und gibt die für den Haushalt 2012 eingestellten Mittel in einer Gesamthöhe von 74.000,- € frei.