Beschlussvorlage - VO/13/612

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Vorlage ist der Entwurf des I. Nachtragshaushaltes für 2013 für die Einzelpläne 2 bis 5 beigefügt. Die vorgenommenen Anpassungen der jeweiligen Haushaltsstellen sind stichwortartig im darunter stehenden Textteil erläutert.

Eine Anpassung der Schulkostenbeiträge ist noch nicht erfolgt, da erst vor kurzem festgelegt wurde, dass die Investitionskosten weiterhin ab 2012 mit 250,--  € pro Schüler/ Jahr abgerechnet werden sollen. Dies wurde auf Bürgermeisterebene auch für das Jahr 2011( Bezugsjahr für 2013) vereinbart, sonst hätte für dieses eine Jahr eine aufwändige Vermögensbewertung stattfinden müssen. Die Betriebskosten sind spitz abzurechnen und in diese sind geringfügige Investitionen mit einzubeziehen, die dem Entstehungsjahr zuzurechnen sind. Eine genaue Auswertung und Inrechnungstellung erfolgt nach Abschluss der vorbereitenden Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Umwandlung der JSS zur OGTS. Hierüber wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen berichtet werden.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Ansätze des vorliegenden Entwurfes der Einzelpläne 2 bis 5 in den von der Ratsversammlung zu beschließenden Nachtragshaushaltsplan 2013 einzustellen.