Beschlussvorlage - VO/13/617

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans 47 wurde am 04.02.2013 gefasst. Planungsziel ist das Schaffen der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine arrondierende Erweiterung der gewerblichen Bauflächen am Businesspark Tornesch. Zwischenzeitlich wurde ein Vorentwurf für die Planung erarbeitet, der nun vom Bau- und Planungsausschuss freigegeben werden muss, um im nächsten Verfahrensschritt, der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, vorgestellt werden zu können.

Die 41. FNP-Änderung erfolgt im Parallelverfahren zur 3. Änderung und Erweiterung des B-Plan 47.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Die Planung erfolgt durch den FD Bauverwaltung und Stadtplanung in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsarchitekturbüro ter Balk. Mittel stehen im Haushalt bereit.

Zu E: Beschlussempfehlung

1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf die erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

2. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist in Form einer Informationsveranstaltung durchzuführen.

3. Der Planentwurf zur 3. Änderung und Erweiterung des B-Plan 47 „Businesspark Tornesch – Erweiterung nördlich Asperhorner Weg“ werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.