Beschlussvorlage - VO/13/590-1

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die Arbeitsgruppe Fusion hatte den Ratsversammlungen Tornesch und Uetersen vorgeschlagen, im Vorfeld des Bürgerentscheides zur Fusion eine weitere gemeinsame, moderierte, Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen. Während die Ratsversammlung Uetersen dies auch so beschlossen hat, hat die Ratsversammlung Tornesch am 18.06.2013 folgenden Beschluss gefasst:

„Die von der Arbeitsgruppe Fusion am 06.06.2013 erarbeiteten Vorschläge für weitere Bürgerbeteiligungen/-informationen werden so nicht beschlossen. Die Fusionsarbeitsgruppe mit den neu gewählten Tornescher Vertretern plant das weitere Vorgehen.“

Die Fusionsarbeitsgruppe, nunmehr mit Herrn Daniel als Bürgervorsteher und Frau Fischer-Neumann als Hauptausschussvorsitzende, hat am 05.08.2013 in Uetersen getagt. Als Ergebnis kann man festhalten, dass von den Torneschern keine weitere gemeinsame Veranstaltung gewünscht wird, während Uetersen an seinem Plan festhält, noch eine Bürgerinformation, nunmehr alleine, im geplanten Format, durchzuführen.

Über das weitere Tornescher Vorgehen berät und entscheidet der Hauptausschuss.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

 

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Hauptausschuss beschließt vor Durchführung des Bürgerentscheides am 22.09.2013 noch folgende Maßnahmen: