Beschlussvorlage - VO/14/815

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Zuschuss Kleingartenverein

Der  Kleingartenverein hat als Generalpächter der Stadt Tornesch etwa 100 Parzellen in drei Anlagen (an der Friedlandstraße, in Ahrenlohe und in Esingen) in Nutzung. 

Als sogenannte freiwillige Leistung erhält der Kleingartenverein einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 400,- €. Darüber hinaus wurden in den letzten Jahren einige  Leistungen des Bauhofes vor allem in der Anlage Friedlandstraße erbracht. Das hatte im Wesentlichen mit der Öffnung des Weges für die Öffentlichkeit durch die Anlage zu tun, wodurch sich naturgemäß der Unterhaltungsaufwand steigert.

Auch der gemeindeeigene Shredder wurde zum Häckseln von Baumschnitt benutzt. Mit dem Verkauf des Gerätes wurde die Arbeit an eine Privatfirma vergeben und im Anschluss von der Stadt Tornesch bezahlt. Mit der Umstellung auf die Doppik zum Jahreswechsel wurde es aber versäumt, hierfür ein eigenes Produktkonto zu bilden. Deshalb soll dieser Schritt jetzt zum Nachtrag vollzogen werden.

Das neu einzurichtende Produktkonto müsste mit einer Summe von 1000,- € pro Jahr ausgestattet werden, um alle Anlagen max. ein Mal jährlich bedienen zu können. Ein Verbrennen der Abfälle, wie früher,  ist mitten in der Bebauung (Anlage Friedlandstraße) zum einen unerwünscht und zum anderen gesetzlich inzwischen auch verboten.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

Siehe Bericht

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Die Maßnahme wurde in der Vergangenheit aus dem „Topf“ Grünflächenpflege beglichen.

 

Zu E: Beschlussempfehlung 

Der Umweltausschuss beschließt dem Kleingartenverein Tornesch für das Shreddern von Gartenabfällen jährlich einen Zuschuss in Höhe von 1000,-€ zu gewähren.