Beschlussvorlage - VO/13/478-2

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

In der Sitzung am 10.02.2014 wurde der Beschluss gefasst, die Schülerbeförderung mit Ablauf des Schuljahres 2013/2014 einzustellen. Die Verwaltung war gebeten worden zu prüfen, ob für den Schulbus danach eine weitere Nutzung zu planen ist. Die Prüfung hat ergeben, dass der Schulbus mit dem derzeitigen zahlenmäßigen Beförderungsangebot von keinem Verein oder aber der Jugendfeuerwehr zu nutzen ist, weil dafür ein Personenbeförderungsschein erforderlich ist. Das Kostenangebot für den möglichen Umbau auf 9 Sitze liegt leider noch nicht vor. Sollte jedoch ein Umbau erfolgen, entfällt die Betriebserlaubnis und deshalb wäre dann eine Umschreibung durch den TÜV erforderlich. Laut Wertgutachten des TÜV Nord hat der Schulbus einen Restwert in Höhe von 32.200,- €. 

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

entfällt

 

Zu E: Beschlussempfehlung:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Verkauf des Schulbusses vorzubereiten und mit Schuljahresende 2013/2014 umzusetzen.