Beschlussvorlage - VO/14/767-1

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

In der Ausschuss-Sitzung am 10.02.2014 wurde dem Antrag auf Finanzierung von niedrigschwelligen Deutschkursen, die im Stadtteilbüro abgehalten werden sollten, zugestimmt.

Wegen des guten Erfolgs und des zu erwartenden weiteren Zustroms von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern wurden in den Finanzplan des Jahres 2015 Mittel für die Finanzierung von zwei Deutschkursen in Höhe von 8.000,-- € eingestellt. Zwischenzeitlich wurde ein neues Finanzierungsprogramm des Landes aufgelegt, aus dem es der Leiterin der VHS, Inga Pleines gelungen ist, Landesmittel für diese Deutschkurse einzuwerben. Gleichzeitig macht Frau Pleines – wie aus dem anliegenden Schreiben ersichtlich – darauf aufmerksam, dass Deutschkurse mit dem B1 Niveau sehr nachgefragt sind, jedoch für die AsylbewerberInnen sehr kostspielig sind. Es wurde in Erfahrung gebracht, dass die Volkshochschulen im Kreis Pinneberg Sozialrabatte einräumen. Nähere Ausführungen können der beigefügten Anlage entnommen werden.

Es wird nunmehr beantragt, dass die bereit gestellten Mittel in Höhe von 8.000,-- € für die Gewährung von Ermäßigungen von Teilnehmergebühren für Deutschkurse mit dem B 1 Niveau für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingesetzt werden können, die der Stadt Tornesch zur Unterbringung und Betreuung zugewiesen wurden. Pro Teilnehmer beläuft sich der Zuschuss auf 216,-- €.  Die VHS wird die gewährten Rabatte mit der Stadt Tornesch abrechnen.  

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Für die Finanzierung von Deutschkursen wurden 8.000,-- € bereitgestellt. Die Finanzierung

der Deutsch-Kurse ohne Zertifikat wurde durch die Landesförderung gesichert. Die bereitgestellten Mittel würden somit für die geänderte Förderung bereits stehen. Zusätzliche Mittel werden voraussichtlich nicht bereits gestellt werden müssen.

 

Zu E: Beschlussempfehlung 

Die für die Finanzierung niedrigschwelliger Deutschkurse in den Haushalt für 2015 eingestellten Haushaltsmittel sollen für die Gewährung von Zuschüssen an AsylbewerberInnen, die der Stadt Tornesch zur Unterbringung und Betreuung zugewiesen wurden, die einen Deutschkurs mit B1 Niveau absolvieren möchten, bereit gestellt werden.