Schulverband Beschlussvorlage - VO/06/065

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Mit Wirkung vom 18.10.2002 haben die Kommunen Uetersen und Tornesch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwecks Gründung des Zweckverbandes Schulverband Tornesch-Uetersen geschlossen.

Intention dieses Vertrages war es, die Trägerschaft der neu zu errichtenden 7-zügigen Kooperativen Gesamtschule als Ganztagsschule in Tornesch zu übernehmen. Gleichzeitig haben die Vertragsparteien in § 2, Abs. 3 des Gründungsvertrages die Möglichkeit eröffnet, neue Mitglieder und/oder neue Schulen in den Verband aufzunehmen.

Die politischen Gremien der Städte Uetersen und Tornesch diskutieren zur Zeit die Möglichkeit, den Schulverband um die Trägerschaft für alle Schulen incl. der dazu gehörenden Sportanlagen und dem Uetersener Schwimmbad als Schulsportstätte, die sich bislang in der Trägerschaft der Städte Uetersen und Tornesch befunden haben, zu erweitern.

Sofern der Kreis Pinneberg mit Blick auf die Änderungen des Schulgesetzes für Schleswig-Holstein in seiner für 2007 erwarteten Neufassung die Ludwig-Meyn-Schule in kommunale Trägerschaft übergibt, wäre auch die Übernahme dieser Schule in die Trägerschaft des Schulverbandes anzustreben.

Intention der Erweiterung ist eine optimierte Auslastung von Schulraum in der Region sowie die Schaffung von Synergieeffekten in den Bereichen Ausstattung, Lehr- und Lernmittel und Personaleinsatz in Schule und Verwaltung. Außerdem wäre eine engere Zusammenarbeit insbesondere der beiden Oberstufen bei einem gemeinsamen Träger einfacher.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

1.      Die Verbandsversammlung spricht sich grundsätzlich für eine Erweiterung des Schulverbandes um die Schulen, die sich derzeit in der Trägerschaft der Städte Uetersen und Tornesch befinden, samt deren Sportstätten und dem Uetersener Schwimmbad aus.

2.      Es wird weiterhin angestrebt, auch die Trägerschaft für das Ludwig-Meyn-Gymnasium zu erhalten.

3.      Die Trägerkommunen werden gebeten, entsprechende Beschlüsse in den kommunalen Gremeine herbeizuführen.