VHS Beschlussvorlage - VO/15/200

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Neben seinem Kerngeschäft betreut der Zweckverband Volkshochschule Tornersch-Uetersen auch das Sprachcafé „come TOgether“. Diese Arbeit wird in der Bevölkerung sehr positiv aufgenommen und viele Mitbürger möchten das Projekt finanziell unterstützen. Die Volkshochschule als kommunale Bildungseinrichtung kann generell Spenden annehmen, allerdings wurde das zum Zeitpunkt der Gründung des Zweckverbandes nicht geplant. Somit ist die Verbandssatzung nicht darauf ausgerichtet- es fehlt die Anerkennung der Gemeinnützigkeit, um auch Spendenbescheinigungen ausgeben zu können. Dies muss sehr schnell geändert werden, so dass eine Dringlichkeit der Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandssatzung gegeben ist.

In Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt wurde eine passende, rechtlich begründete Änderung der Verbandssatzung formuliert. Diese bedarf der Zustimmung der Verbandsversammlung.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

entfällt

 

Zu E: Beschlussempfehlung 

Die Verbandsversammlung beschließt die anliegende 1. Nachtragssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes Volkshochschule Tornesch – Uetersen vom 11.05.2011 und beauftragt den Verbandsvorsteher, die Satzung auszufertigen und bekannt zu machen.