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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/15/207

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Anliegend ist der Entwurf des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes des Amtes für soziale Dienste für das Jahr 2016 beigefügt.

Abweichungen von den Ansätzen des Vorjahres sind unter dem jeweiligen Produkt erläutert. Wesentliche Änderungen (keine vollständige Auflistung, nur besonders zu erwähnende Änderungen im Vergleich zum Vorjahr):

 

Erläuterungen Produktkonten Schule u. Kultur

 

211000.545220

GrundschulenSchulkostenbeiträge

 

Alt0,-Neu27.600,-

 

Ansatz wurde bei der Umstellung auf die Doppik irrtümlich auf 0 gesetzt.

 

NEU211300.4488

Johannes-Schwennesen-SchuleEigenanteil der Eltern an den Schulbüchern

 

Alt0,-Neu4.000,-

 

Eigenanteil der Eltern für Schulbücher, wurde vor Umstellung auf die Doppik mit der Ausgabehaushaltsstelle verrechnet.

 

211302.523100

Johannes-Schwennesen-Schule (Ganztag) Nutzungsentschädigung Räumlichkeiten Schützenhaus

 

Alt7.200,-Neu0,-

 

Durch den Bau der Mensa wird das Schützenhaus nicht mehr benötigt.

 

241000.4142000

SchülerbeförderungZuweisung für laufende Zwecke von Gemeinden/GV

 

Alt4.400,-Neu0,-

 

Der Schulbus wurde 2014 verkauft.

 

241000.432100

SchülerbeförderungEigenanteil der Schüler am Schulbus der Stadt

 

Alt3.000,-Neu0,-

 

Der Schulbus wurde 2014 verkauft

 

241000.542930

SchülerbeförderungSchülerbeförderungskosten

 

Alt6.000,-Neu0,-

 

Zurzeit findet keine Schülerbeförderung statt, da durch Satzungsänderung der Schülerbeförderungssatzung des Kreises Pinneberg die Grundschüler grundsätzlich keinen Anspruch auf Beförderung zu den Grundschulen in Tornesch haben.

 

272000.4483000

StadtbüchereiErstattung Verwaltungskosten für Schulbücherei

 

Alt13.500,-Neu8.000,-

 

Anpassung an Abrechnung der vergangenen Jahre.

 

272000.527150

StadtbüchereiKosten der Softwarepflege

 

Alt2.300,-Neu3.800,-

 

Zusätzliche Kosten durch die Teilnahme am Verbund Onleihe zwischen den Meeren.

 

Bereich Jugend, Sport, Soziales

 

Konnexitätsmittel des Bundes für den Krippenausbau -=240.000,00 €

 

Betriebskostenzuschuss des Bundes zu den ab 2009 zusätzlich geschaffenen Krippenplätzen. Die Auszahlung soll im kommenden Jahr jeweils in halbjährlichen Raten erfolgen und nicht wie in 2015 erst gegen Ende des Jahres. Erwähnenswert ist, dass der Kreis Pinneberg von den gewährten Mitteln 11,8% für eigenen Verwaltungsaufwand in Abzug bringt und nicht an die Kommunen durchleitet. Den Aufwand hat der Kreis Pinneberg geschätzt.  

 

365000.531874  KiTa-Taler / freiwillige Sozialstaffel-=140.000,00 €

 

Auf Grundlage Jahresabschluss 2014; Bei Fortsetzung bzw. Erhöhung ab 08/2016 evtl. Anpassung über Nachtragshaushalt 2016.

 

365000.545230  Kostenausgleich § 25 a KiTaG-= 80.000,00 €

 

Einschätzung aufgrund des Anstiegs der Kostenerstattungsfälle, da im Kindergartenjahr 2015/2016 die Betreuungsplätze in den Tornescher Einrichtungen nicht ausreichen, um alle Nachfragen und Anmeldungen zu bedienen.

 

365600.448200  Kostenbeteiligung Stadt Uetersen Tagespflege- =    500,00 €

Neuberechnung aufgrund neuer Finanzierungsvereinbarung mit der Familienbildung Wedel e.V.

 

Produkt 365600.531871 Zuschuss an die Familienbildung Wedel e.V.-  8.900,00 €

 

Laut Neuregelung der Finanzierungsvereinbarung mit dem Kreis Pinneberg .

 

365800.531870 WABE-Kindertagesstätte „Weltenbummler-   =        420.000,00 €

Betriebskostenzuschuss lt. Neuregelung der Finanzierungsvereinbarung bei durchgehender Vollbelegung der Kindertagesstätte.                                                                     

 

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

entfällt

 

 

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung 

Dem Entwurf des Teilergebnisplanes, der für den Bereich des Amtes für soziale Dienste im Aufwand mit 8.373.648,34 €, in den Erlösen mit 2.467.425,77 € und insgesamt mit einem Defizit in Höhe von 5.906.222,57 € abschließt sowie dem Teilfinanzplan  wird zugestimmt.

 

 

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Anlagen

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